Patente anmelden

Eine Erfindungsmeldung liefert  die wichtigsten Daten, damit ETH transfer eine erste Einsch?tzung vornehmen kann, ob es sinnvoll ist, die Erfindung zu patentieren.

Angestellte der ETH Z¨¹rich m¨¹ssen jede Diensterfindung schriftlich an ETH transfer melden. Diese Meldepflicht gilt auch f¨¹r Erfindungen, welche aus einer Forschungszusammenarbeit hervorgehen und im Namen einer Firma zum Patent angemeldet werden. Ausnahmen:

• Privaterfindungen ohne Nutzung der Infrastruktur der ETH Z¨¹rich und die nicht in den angestammten Forschungsbereich fallen,
• Erfindungen von Studierenden im Rahmen einer Bachelor-?? oder Masterarbeit (sofern keine weiteren Mitarbeiter, z.B. Betreuer, beteiligt waren),
• Erfindungen von Professoren im Rahmen einer Beratungst?tigkeit ohne Nutzung von Infrastruktur der ETH Z¨¹rich.

Nach Eingang der Erfindungsmeldung meldet sich der zust?ndige Technologiemanager bei den Erfindern, um vertiefte Informationen zur Erfindung zu erhalten. Eine grosse Rolle spielt dabei die Frage, ob eine kommerzielle Verwertung des Patents sinnvoll und m?glich ist. Darauf folgt die Evaluation durch die IP-Gruppe von ETH transfer.

Positive Evaluation: ETH transfer vermittelt den Patentanwalt, der gemeinsam mit den Erfindern die Patentschrift formuliert. Im weiteren Verlauf ¨¹bernimmt ETH transfer die Administration und die Kosten, w?hrend die Erfinder f¨¹r die fachlichen Inhalte und Informationen zust?ndig sind. Gemeinsam suchen ETH transfer und Erfinder einen Lizenznehmer.

Negative Evaluation: Die Entscheidung zur Patentanmeldung wird an die zust?ndige Professur delegiert. Die Professur kann sich auf eigene Kosten f¨¹r die Patentanmeldung entscheiden. Ist auch die Professur nicht an einer Patentanmeldung im Namen der ETH Z¨¹rich interessiert, so kann die Erfindung an die Erfinder abgetreten werden. Eine Abtretung ist rechtsg¨¹ltig, wenn sie von der Vizepr?sidentin schriftlich best?tigt wurde. Die Erfinder k?nnen dann in eigenem Namen und auf private Kosten ein Patent anmelden und dieses unabh?ngig von der ETH Z¨¹rich verwerten.

Download F¨¹r die Details bitte die Verwertungsrichtlinien konsultieren. (PDF, 156 KB)

ETH transfer f¨¹hrt die Verhandlung

ETH transfer ist verantwortlich f¨¹r die Verhandlung und Ausarbeitung des Vertrags. Mit dem Lizenzvertrag ¨¹bertr?gt die ETH Z¨¹rich die Nutzungsrechte von Patenten und/oder Software an Dritte zum Zweck der Vermarktung. Die Bedingungen sowie die Art und H?he der Entsch?digung werden im Lizenzvertrag festgehalten. Lizenzvertr?ge m¨¹ssen zwingend im Namen der ETH Z¨¹rich von der Vizepr?sidenten f¨¹r Wissenstransfer und Wirtschaftsbeziehungen unterzeichnet werden.

M?gliche Lizenznehmer und deren Vermarktungsstrategie

• Die Erfinder entwickeln die Technologie selbst bis zur Marktreife und gr¨¹nden eine eigene Firma (Spin-??off, Pioneer Fellows).
• Eine etablierte Firma entwickelt aus der Technologie ein marktf?higes Produkt und kommerzialisiert dieses.

An der ETH Z¨¹rich werden die Erfinder an den Eink¨¹nften beteiligt, welche die ETH Z¨¹rich z.B. durch Lizenzierung einer Erfindung oder anderer Immaterialg¨¹ter erzielt. Die ersten Lizenzeinnahmen werden zun?chst zur Deckung der Patentierungskosten (z.B. f¨¹r Patentanw?lte) verwendet. Die restlichen Einnahmen werden in der Regel wie folgt aufgeteilt (soweit keine finanziellen Anspr¨¹che Dritter bestehen):

• 1/3 geht an die Erfinder,
• 1/3 geht f¨¹r Forschungszwecke an die Professur, aus welcher die Erfindung hervorgegangen ist,
• 1/3 geht an die ETH Z¨¹rich zur Unterst¨¹tzung der Forschung und des Technologietransfers an der ETH Z¨¹rich.